Ein russischer Aufruhr

René Nyberg

Jedes russische Kind kennt Puschkins berühmten Ausspruch: “Ein russischer Aufruhr russkij bunt ist sinnlos und unbarmherzig.” Er bezog sich auf den Pugatschow-Aufstand, der die Herrschaft von Katharina II. bedrohte.

Für Präsident Putin waren die Orange Revolution in der Ukraine im Jahr 2004 und ihr Widerhall auf dem Maijdan im Jahr 2014 Vorboten eines neuen russkij bunt. Es war nicht nur die Demütigung, dass Moskaus Kandidat Viktor Janukowitsch von der Orangenen Revolution gestürzt wurde, die den Kreml in Unruhe versetzte. Es war die Tatsache, dass die Entscheidung auf den Straßen von Kiew fiel. Jeder Regimewechsel durch die Straße ist per Definition ein bunt. Aus der Sicht des Kreml musste verhindert werden, dass die Rebellion sich ausweitet, und zwar um jeden Preis. Aber trotz der Erfahrung von 2004 wuchsen die Proteste auf dem Maijdan vom Aufruhr zum Regimewechsel. Die unbeholfenen Versuche Kiews, die Maijdan-Bewegung zu unterdrücken, riefen im Kreml nur Verachtung hervor. Als Janukowitsch geflohen war, weinte man ihm keine Träne nach.

Kiew, so sah man das im Kreml, entfernte sich nicht nur von Moskau. Es verwandelte sich in etwas Neues, und das ging weit über die reine Stärkung der Beziehungen zum Westen und zur EU hinaus. Dass die Revolution Rechtsstaatlichkeit betonte und die alten Machtstrukturen sowie die Sicherheitskräfte säubern wollten, wurde als direkte Bedrohung für Moskaus Herrschaft wahrgenommen. Noch schlimmer war, dass ein kultureller bunt möglich schien, der die Grundlagen der slawisch-orthodoxen Welt und der zeitlosen “russischen Welt”, die man sich in Moskau vorstellt, erschüttern konnte. Die aktive Rolle, die Polen bei der Formulierung der Östlichen Partnerschaft der EU spielte, weckte Erinnerungen an alte polnische Vorstöße gegen das Moskauer Großfürstentum. Obwohl es dem Kreml gelungen ist, die Opposition und die Intellektuellen zu Hause ins Abseits zu drängen, sieht er sich einer offenen Bedrohung ausgesetzt, die auf den Kern des autoritären Systems zielt – nicht auf den Straßen Moskaus, sondern auf denen von Kiew.

Es mag sein, dass die Annexion der Krim eine improvisierte Gegenmaßnahme Russlands war. Aber der offensichtliche Versuch, eine Landverbindung von der ukrainischen Ostgrenzen über “Neurussland” bis nach Transnistrien zu schaffen, ist ein bewusster strategischer Zug, der die Existenz der Ukraine als unabhängigem Staat bedroht. Für Moskau geht es nicht um die Zukunft der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Luhansk, sondern um die Orientierung der Ukraine. Der Kreml wird den Anspruch, die ukrainische Politik zu bestimmen, nicht einfach aufgeben. Man hat schon gesehen, wie die Ostukraine durch die Zerstörung von Infrastruktur und Kommunikation destabilisiert wurde; hinzu kommen die Versuche, Gebiete im Süden unter Kontrolle zu bringen. All das ist Teil einer breiteren Strategie, die ukrainische Wirtschaft zu ruinieren und Kiew zum Nachgeben zu zwingen.

Es ist entlarvend, dass Putins Sieben-Punkte-Plan die Notwendigkeit erwähnt, die Infrastruktur für Heizung und Strom in den vom Krieg verwüsteten Regionen wiederherzustellen. Die ukrainischen Städte haben ein nicht modernisiertes Heizsystem aus der Sowjetunion geerbt und ringen vor dem kommenden Winter darum, die Energieversorgung zu sichern. Die Abhängigkeit der Ukraine von russischem Gas ist ihre Achillesferse, und Mängel in der Gasversorgung würden durch den Verlust der Kohle aus dem Donbass-Becken noch verschärft. Kiew setzt darauf, Gas durch Schubumkehr aus dem Westen zu importieren, um gar kein Gas mehr von Moskau kaufen zu müssen.
Der Waffenstillstand zeigt, dass keine Seite eine militärische Lösung des Konflikts für realistisch hält. Russland ist bereit, seine verdeckte und offene Unterstützung für die Separatisten jederzeit hochzufahren, wenn die ukrainische Armee versuchen sollte, wieder die Oberhand zu gewinnen. Obwohl die westlichen Sanktionen Russland schmerzen und die Gefahr ihrer Ausweitung besteht, scheint der Kreml ungerührt von der Annahme auszugehen, dass der Westen am Ende die Kosten eines ukrainischen Bankrotts nicht tragen will. Der Internationale Währungsfonds hat schon festgestellt, dass die versprochenen Hilfen für die Ukraine zu wenig sind, falls der Konflikt sich weiter hinzieht. Ein Zusammenbruch der ukrainischen Wirtschaft ist eine sehr reale Bedrohung.

Wenn die Wohnungen in Kiew kalt werden und der Westen nicht mehr helfen kann oder will, dann könnte Poroschenko selbst einen Maijdan erleben, der ihn von der Macht vertreibt, ohne dass ein prorussischer Ersatz bereit stünde. Ein ukrainskij bunt ist genauso unberechenbar und beängstigend wie ein russkij bunt. Er könnte den Kreml durchaus tiefer in den Schlamassel ziehen und böse enden. Chaos dient niemandem.

Print Friendly
Written by René Nyberg